Wenn verlieren keine Option ist.
Legal Tech & RDG
Wir unterstützen und beraten Legal Techs und deren Prozessbevollmächtigten zu Fragen des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG).
Überblick
Legal Tech Rechtsgutachten
Bei der Entwicklung neuer Legal Tech Geschäftsmodelle auf Grundlage einer Inkassoerlaubnis gem. § 10 Abs. 1 Nr. 1 RDG nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) sehen sich Legal Tech Anbieter nicht selten unberechtigten, rechtlichen Angriffen ausgesetzt.
Die rechtliche Thematik des Rechtsdienstleistungsgesetzes ist nicht nur durch mehrere bestehende und angekündigte Novellierungen des RDG und Gebührenrechts ausdifferenziert, insbesondere eine umfängliche und partiell divergierende Judikatur mit einer nicht minder umfänglichen Kommentarliteratur führt im Falle von RDG-bezogenen Rechtsstreitigkeiten erfahrungsgemäß zu einem hohen Erarbeitungsaufwand.
Wird ein Verstoß gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz angenommen, so führt dies regelmäßig zur Nichtigkeit der Abtretung, einer Versagung des Gebührenanspruchs und schlechtestenfalls zur aufsichtsrechtlichen Untersagung Ihres Legal Tech Angebots. Deshalb sollte eine eingehende rechtliche Prüfung des eigenen Geschäftsmodells auf C-Level-Ebene erfolgen, um frühzeitig unternehmerische Risiken abschätzen zu können.
Kommt es zu Rechtsstreitigkeiten, so ist eine profunde Kenntnis der Gesetzmaterialen, der einschlägigen Rechtsprechung zum RDG und Legal Techs, sowie der umfänglichen Kommentarliteratur nebst laufenden und zukünftigen Gesetzgebungsvorhaben unverzichtbar.
Erfahrungsgemäß führt eine nur oberflächliche Auseinandersetzung mit der Vereinbarkeit neuer Geschäftsmodelle mit dem Rechtsdienstleistungsgesetz regelmäßig zu Nachteilen, weil der Phänotyp eines Legal Techs von dem Standardinkasso abweicht, obgleich eine Tätigkeit innerhalb der zuerteilten Inkassoerlaubnis vorliegt. Aufgrund dieses Ausnahmestatus muss dieser regelmäßig eingehend dargelegt und rechtlich fundiert begründet werden.
Wir erstellen für Sie praxiserprobte Rechtsgutachten zu den streitentscheidenden Aspekten Ihres Legal Techs. So können Sie die rechtliche Zulässigkeit eines inkassobasierten Geschäftsmodells frühzeitig und eingehend prüfen, um unternehmerische Risiken zu minimieren. Sollten bereits Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit der Zulässigkeit nach dem RDG bestehen, so unterstützen wir Sie und Ihren Prozessbevollmächtigten bei der praxistauglichen Erarbeitung und wissenschaftlichen Darstellung der streiterheblichen Punkte im Zusammenhang mit dem Rechtsdienstleistungsgesetz. Wir verfügen hierzu über umfassende Praxiserfahrung in Durchsetzung von Ansprüchen im Rahmen einer inkassobasierten Legal Tech Geschäftsmodells, als auch in Abwehr von unberechtigten Untersagungsbemühungen.
- Erstellung von Rechtsgutachten zur Zulässigkeit nach dem RDG
- Unterstützung Ihrer Prozessbevollmächtigten zu RDG-Aspekten
- Erfolgreiche Praxiserfahrung bei inkassobasierten Legal Techs
Legal Tech Klage
Wenn als Legal Tech Ansprüche gerichtlich durchzusetzen sind, werden von der Beklagtenseite regelmäßig rechtliche Einwände im Zusammenhang mit dem Rechtdienstleistungsgesetz erhoben, um die Klageabweisung zu erwirken. Hierzu zählen typischerweise:
- Erbringung unzulässiger Rechtsdienstleistungen
- Nichtige Abtretung der Ansprüche durch Verstoß gegen das RDG
- Versagung der Vergütungsansprüche nach § 4 Abs. 5 RDGEG i.V.m. RVG VV analog
- Unzulässige Gebührenvereinbarung
- Unvereinbarkeit der Prozessfinanzierung oder Anspruchsbündelung gem. § 4 RDG
- Unzulässigkeit der Rechtsberatung und Forderungsprüfung
- Nicht forderungsbezogene Rechtsdienstleistung
- ....
Wir unterstützen Ihre Prozessbevollmächtigten aufgrund umfangreicher, gerichtlicher Erfahrung in der Erwirkung von Ansprüchen im Zusammenhang mit dem Rechtsdienstleistungsgesetz und ergänzen Ihr Litigation-Team um praxiserfahrene Juristen.
Legal Tech Aufsichtsbeschwerde
Kommt es gegen Ihr Legal Tech zu einer Aufsichtsbeschwerde, so ist hier eine besonnene und rechtlich fundierte Einlassung unverzichtbar. Im schlimmsten Fall drohen Untersagungsverfügungen (§ 13a Abs. 3 RDG) oder der Widerruf der zuerteilten Inkassoregistrierung (§ 14 RDG).
Die Aufsichtsbehörde verfügt über eingehende Kenntnisse des Rechtsdienstleistungsgesetzes, sodass ein fundierter, inhaltlicher Vortrag entscheidend ist, um unternehmerisch existenzielle Rechtsfolgen abwenden zu können.
Wir verfügen über einschlägige Praxiserfahrung im Umgang und der erfolgreichen Abwehr von unberechtigten Aufsichtsbeschwerden und unterstützen Sie und Ihr Litigation-Team bei der Erstellung von Rechtsgutachten.
- Praxiserfahrung in der Abwehr von Aufsichtsbeschwerden
- Erstellung von Rechtsgutachten zum Beschwerdegegenstand
- Erfahrung unterschiedlicher Aufsichtsbehörden
Legal Tech Abmahnung
Abmahnungen und Unterlassungserklärungen, zumeist von Rechtsanwaltskammern veranlasst, sind zeitkritisch, um vorläufige Untersagungen der eigenen Geschäftstätigkeit zu verhindern.
Hier sind schnelle und zugleich rechtlich profunde Beurteilungen unverzichtbar, um die nächsten Schritte bedacht entscheiden und sich andernfalls frühzeitig umfänglich verteidigen zu können.
- Praxiserfahrung in der Abwehr von Unterlassungserklärungen
- Zeitkritische Erstellung von Rechtsgutachten
- Erfahrung zu unterscheidlichen Rechtsanwaltskammern
