BGH, LexFoX und das RDG – unser vor-Ort-Bericht

Bundesgerichtshof

Am 16.10.2019, hat der 8. Senat des Bundesgerichtshofs für Zivilsachen in der mit Spannung erwarteten Rechtssache der LexFox GmbH (“wenigermiete.de“) verhandelt und bereits erste Tendenzen im Bezug auf die Vereinbarkeit mit dem Rechtsdienstleistungsgesetz angedeutet. Es ist – das betonte die Vorsitzende Milger bereits zu Beginn unter dem Eindruck der vielen Besucher und Kamerateams – ein […]

Morell: RDG-Verstoß = Nichtigkeit?

Nichtigkeit Abtretung RDG

Mit leichter Verspätung nehmen wir die von Dr. Dr. Alexander Morell in der NJW 2019, 2574 ff. dargestellten Impulse hinsichtlich des Zusammenhangs zwischen RDG-Verstoß und Nichtigkeit auf, passt dieser Beitrag doch hervorragend zu der bevorstehenden höchstrichterlichen Auseinandersetzungen mit eben diesem Thema anhand des Geschäftsmodells der LexFox GmbH ,,wenigermiete.de”. Dabei beschränkt und konzentriert sich Morell auf […]

Lexfox: Worüber der BGH zu entscheiden hat

Bibliothek juristische Recherche

Es könnte für die Entwicklung von Legal Tech Lösungen ein wegweisendes und weitreichendes Urteil werden: Am 16.10.2019 verhandelt der Bundesgerichtshof über eine Entscheidung des Landgerichts Berlin, welche die von der LexFox GmbH betriebene Plattform ,,wenigermiete.de” und ihre Vereinbarkeit mit dem Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) betrifft. Der Fall Ausgangsfall ist das Dienstleistungsangebot der LexFox GmbH auf ,,wenigermiete.de”, über […]

VOR ORT: Mietright / LexFox vor dem BGH

Bundesgerichtshof Front

Es könnte der Prozess des Jahres für die Legal-Tech-Szene werden, an dessen Ende ein wegweisendes Urteil für die Zukunft von Legal-Tech-Unternehmen stehen könnte. Am 16.10.2019 findet der Verhandlungstermin vor dem Bundesgerichtshof statt. Nach einem Jahr lebhafter wie kontroverser Diskussionen über die Vereinbarkeit von Legal-Tech-Unternehmen mit dem Rechtsdienstleistungsgesetz wird mit Spannung die rechtliche Würdigung des Bundesgerichtshofs […]