Lexfox: Worüber der BGH zu entscheiden hat
Es könnte für die Entwicklung von Legal Tech Lösungen ein wegweisendes und weitreichendes Urteil werden: Am 16.10.2019 verhandelt der Bundesgerichtshof über eine Entscheidung des Landgerichts Berlin, welche die von der LexFox GmbH betriebene Plattform ,,wenigermiete.de” und ihre Vereinbarkeit mit dem Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) betrifft. Der Fall Ausgangsfall ist das Dienstleistungsangebot der LexFox GmbH auf ,,wenigermiete.de”, über […]
HARTMANN: Legal Tech, das RDG und die Aufsicht
Ein Perspektivwechsel in der Diskussion um die rechtlichen Grenzen von Legal-Tech Inkassodienstleistern. Als vormaliges Mitglied der Präsidialabteilung des Amtsgerichts Hamburg, die für die Aufsicht von Inkassodienstleistern zuständig ist, bereichert RiAG Dr. Malte Hartmann als Praktiker die fortwährende Diskussion über das Verhältnis von Legal-Tech-Inkassodienstleistern zu den Grenzen des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG) in der NZM 2019, 353 um […]
Justizministerkonferenz: Nichts zu sagen, ist auch keine Lösung.
Die Beschlüsse der Konferenz der Justizministerinnen und -minister vom 5. bis 6. Juni 2019 in Lübeck-Travemünde liegen vor und mit ihnen Vorschläge zur rechtspolitischen Reaktion auf technologische Entwicklungen. Die Landesjustizminister haben technologischen Fragen auf ihrer diesjährigen Konferenz gleich mehrere Tagesordnungspunkte gewidmet: […] TOP I.8 Bericht der Länderarbeitsgruppe “Digitaler Neustart” – Robotic Law, Blockchain, Leistungsschutzrecht […]
NJW: Legal Tech als Fremdkörper des RDGs?
Trojanische Pferde im Rechtsdienstleistungsrecht? Bei einem kontrovers diskutierten Thema wie der rechtlichen Zulässigkeit von bestimmten Legal Tech Tätigkeiten und die zum Teil damit verbundene Hysterie beider Seiten, ist die streng am Rechtsdienstleistungsgesetz orientierte, methodisch genaue Analyse von Prof. Dr. Matthias Kilian in der NJW (2019, 1401) ein gelungener Beitrag, den rechtlich zulässigen Aktionsradius von Legal […]
LTO: Henssler vs. Römermann – oder: Was sagt das RDG?
Die Debatte über die rechtlichen Grenzen der Angebote von Legal Tech-Plattformen, die aufgrund einer Inkassolizenz Rechtsdienstleistungen anbieten, geht in die nächste Runde. Das seit Jahren kontrovers diskutierte Thema rückte nicht zuletzt aufgrund der abgewiesenen Klage der Rechtsanwaltskammer Berlin gegen Wenigermiete.de (LexFox GmbH) wieder in den Fokus des juristischen Diskurses. Mit den Aufsätzen von Prof. Dr. […]
